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Jun 292011
 

Wahlkampf bei der ALI

Fünf Oberbürgermeisterkandidaten rissen niemanden vom Hocker

(noa) Zur Monatsversammlung am 14. Juni hatte die Arbeitsloseninitiative fünf Kandidaten für das Amt des Wilhelmshavener Oberbürgermeisters eingeladen. Die restlichen fünf, sechs oder sieben sollen sich in der Versammlung am 12. Juli vorstellen.

Besonders groß war das Interesse bei den Mitgliedern der Arbeitsloseninitiative Wilhelmshaven/Friesland offenbar nicht. Es waren nur knapp 20 ZuhörerInnen gekommen, als Fred Iken (Die Friesen), Michael von den Berg (Bündnis 90/Die Grünen), Thomas Städtler (SPD), Andreas Wagner (CDU) und Heinz Peter Tjaden (Einzelbewerber) ihren Antrittsbesuch bei der ALI machten.

Offenbar Bezug nehmend auf einen WZ-Artikel vom 4. Juni zu den Kosten der Unterkunft, in dem die nach jahrelangem Rechtsstreit nun ausgehandelten neuen Mietobergrenzen für die Stadt Wilhelmshaven (von 300 Euro für eine Einzelperson bis 523 Euro für einen Fünf-Personen-Haushalt) veröffentlicht worden waren, winkte Werner Ahrens eingangs – vergeblich – mit dem Zaunpfahl: Der Vergleich, in dem diese Miethöhen vereinbart worden sind, ist vom Landessozialgericht noch nicht abgesegnet. Und außerdem gelten diese Zahlen nur noch bis zum 31. Dezember dieses Jahres; für den Zeitraum 2012 bis 2914 muss neu ermittelt und gerechnet werden.

Auch die Selbstdarstellung der Arbeitsloseninitiative (600 Mitglieder, also 600 WählerInnen; 2000 Beratungen im Jahr) wurde von den Oberbürgermeisteraspiranten überhört. Sie trugen, sich erstaunlich diszipliniert an die Zeitvorgabe von 10 Minuten pro Bewerber haltend, ihre vorbereiteten Beiträge vor.

Fred Iken legte Wert auf die Feststellung, dass „Die Friesen“ keine Wählerinitiative, sondern eine Partei sind. Sie treten nicht nur in Wilhelmshaven, sondern auch in den benachbarten Kreisen zur Kommunalwahl im September an und verfolgen das Ziel, die Konkurrenz zwischen den Nachbarn zu beseitigen: Wilhelmshaven, Friesland und Ostfriesland sollten sich als eine Region mit gemeinsamen Interessen begreifen (und auch den Regionalrat wieder ins Leben rufen), dann könnte Wilhelmshaven auch wieder eine Großstadt werden. Eine veränderte Infrastruktur wird nach Iken Arbeitsplätze bringen. Für die einzelnen Maßnahmen verwies Iken auf eine eigene Veranstaltung seiner Partei, statt sie wenigstens kurz anzureißen.

Michael von den Berg erinnerte sich zunächst an seine Kindheit und Jugend als Kind armer Eltern, das aber trotzdem alles Nötige gehabt hat, und fragte, warum es damals möglich war, den Armen Gutes zu tun, heute aber nicht, erinnerte auch daran, dass er in den letzten Monaten öfter mal bei ALI-Versammlungen gewesen war, und nannte die Förderung des Tourismus wie auch die Entwicklung der Erneuerbaren Energien zusammen mit der Jade-Hochschule als sein Konjunkturprogramm für Wilhelmshaven. Er appellierte an die Versammelten, die Möglichkeiten des Bildungspaketes zu nutzen und (hatte er den Wink mit dem Zaunpfahl als einziger der fünf doch wahrgenommen?) schlug vor, die vielen leer stehenden Wohnungen in Wilhelmshaven zu nutzen, um das Problem der Unterkunftskosten anzugehen.

Thomas Städtler, derzeit (seit 2001, wiedergewählt 2006) erster SPD-Bürgermeister in Löningen (könnte es bis 2014 bleiben) bewies, dass er sich über die Stadt, in der er Oberbürgermeister werden möchte, informiert hat. Er kennt die Arbeitslosenquote von 12,84 % und will die Rahmenbedingungen für die Schaffung von Arbeitsplätzen herstellen, dabei aber runter von der Gigantomanie und stattdessen wie sein Vorredner die Erneuerbaren Energien und die Grüne Industrie fördern. Zwecks Chancengleichheit sollen die Schulen und Kitas den Ganztagesbetrieb anbieten. Die bisher betriebene Stadtentwicklungsplanung kritisierte er als eine Briefmarkenplanung und mahnte ein ganzheitliches Konzept an, wobei er – ganz basisdemokratisch – Arbeitsgruppen mit Bürgern einrichten will, und stellte fest, dass man 54 städtische Gesellschaften nicht braucht.

Andreas Wagner erzählte vorweg, dass er bei der Firma Peine, die ja auch in Wilhelmshaven mal ein großer Arbeitgeber war („Seriös“ und „Bawi“) im Jahre 2004 130 Arbeitsplätze gerettet hat und dass er jetzt als Freiberufler die Altersnachfolge von Unternehmen begleitet. Er nannte in seinen zehn Minuten auffällig häufig das Wort „Wirtschaftsförderung“, will aber wie sein Vorredner nicht unbedingt die Großunternehmen, sondern kleine und mittelständische Unternehmen fördern, hält aber im Gegensatz zu jenem, der es als „schwierig“ bezeichnet hatte, angesichts von Kohlekraftwerksneubauten hier in Sachen Klimaschutz einen Blumentopf zu gewinnen, die Kohlekraft als „Brückentechnologie“ für nötig.

Heinz-Peter Tjaden, großer Bruder von Acki Tjaden (BASU), grenzte sich zunächst einmal wortreich von der BASU ab. Auch er prognostiziert, dass die Energiewende Jobs bringen wird. Er ist vor sieben Jahren nach Wilhelmshaven zurückgekommen und hat festgestellt, dass es hier zwei Sorten Menschen gibt, nämlich Miesmacher und Lobpreiser, meint aber, dass der künftige Oberbürgermeister aus der Stadt eine Solidargemeinschaft machen muss. Netzwerke müssen gebildet werden, und: „Wer rummeckert, den schicken wir nach Oldenburg!“

Eine große lebhafte Diskussion gab es, anders als so oft bei der ALI, nach den Beiträgen der Kandidaten nicht. Nur Fred Iken bekam nach einem Redebeitrag aus dem Publikum, demzufolge ein gesundes Wilhelmshaven mit 70.000 Einwohnern besser wäre als eine kränkelnde Großstadt, ein wenig Wind von vorn und wurde daran erinnert, dass der letzte, der aus Wilhelmshaven eine Großstadt machen wollte, von 1933 bis 1945 herrschte. Und als er dann, nachdem die ALI-Berater noch einmal ihren Zaunpfahl rausholten und danach fragten, welcher der OB-Kandidaten wohl hilfreich in Sachen KdU sein will (keiner – das gibt das Amt als OB nicht her) in den Raum stellte, dass der Rat der Stadt in dieser Frage wohl seine Arbeit nicht ordentlich gemacht habe, gab es richtig unmutiges Gemurmel. So richtig brilliert hat aber keiner der fünf. Im Juli wird sich zeigen, ob einer der übrigen OB-Kandidaten mehr Begeisterung wecken kann.

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